Bedingungen für das Verbesserungsprogramm

1. Präambel

1.1. Remove.bg, eine Marke der Canva Austria GmbH („Betreiber“) entwickelt und betreibt die Softwarelösung remove.bg, eine webbasierte Anwendung für die Bildbearbeitung. Vertragsgegenstand ist die Bereitstellung von Bilddaten durch den Datenanbieter zur Weiterentwicklung der künstlichen Intelligenz der Anwendung (im Folgenden „das System“ genannt).

2. Vertragsgegenstandt

2.1. Vertragsgegenstand ist die Einräumung von Rechten gemäß Ziffer 3 dieses Vertrages durch den Datenanbieter gegenüber dem Betreiber an den vom Betreiber ausgewählten Bilddaten (im Folgenden „der Inhalt“ genannt).

2.2. Der Datenanbieter wählt die Bilder frei aus und stellt sie über das Upload-Formular bereit.

2.3. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, die bereitgestellten Inhalte zu nutzen.

2.4. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Nutzungsbedingungen.

3. Nutzungsrechte

3.1. Der Datenanbieter räumt dem Betreiber das nicht ausschließliche und unwiderrufliche Recht ein, die bereitgestellten Inhalte ohne regionale oder zeitliche Einschränkung für die Weiterentwicklung des Systems zu nutzen. Die Inhalte dürfen ausschließlich für die Verbesserung von remove.bg verwendet werden. Die Inhalte können zum Zweck der Produktverbesserung sowohl intern als auch von externen Anbietern und Partnern des Betreibers verwendet werden. Die Inhalte werden nicht veröffentlicht oder auf eine andere Weise verwendet.

4. Gewährleistung und Haftung

4.1. Der Betreiber haftet für Schäden aus schuldhafter Vertragsverletzung nur bei eigenem Verschulden oder dem eines Erfüllungsgehilfen bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben oder Gesundheit. Eine Entschädigung für entgangenen Gewinn und Folgeschäden ist ausgeschlossen.

4.2. Der Datenanbieter garantiert, dass durch die bereitgestellten Inhalte keine Rechte Dritter verletzt werden (insbesondere Urheber-, Leistungsschutz-, Persönlichkeitsrechte, gewerbliche Schutzrechte usw.) und stellt den Betreiber von allen Ansprüchen Dritter regress- und entschädigungslos frei.

5. Schlussbestimmungen

5.1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Datenanbieters gelten nicht.

5.2. Der Erfüllungsort für alle Leistungen aus diesem Vertrag ist Wien, Österreich.

5.3. Der Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist das sachlich zuständige Gericht im ersten Bezirk von Wien (Wien Innere Stadt).

5.4. Für Rechtsstreitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben, gilt ausschließlich österreichisches Recht. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf, die Verweisung auf die Bestimmungen des österreichischen internationalen Privatrechts und die Verordnung (EG) Nr. 593/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom-I-Verordnung) ist ausgeschlossen.

5.5. Der Betreiber kann diese Bedingungen des Verbesserungsprogramms (und alle Richtlinien oder Vereinbarungen, auf die in diesen Bedingungen verwiesen wird) jederzeit ändern. Wir werden die jeweils aktuelle Version dieser Bedingungen des Verbesserungsprogramms auf remove.bg veröffentlichen. Wir werden dich in angemessener Weise über jede Änderung der Bedingungen des Verbesserungsprogramms informieren, die nach unserem alleinigen Ermessen deine Rechte oder deine Nutzung des Service wesentlich beeinträchtigt. Diese Mitteilung erfolgt direkt über den Service und/oder per E-Mail an die in deinem Konto hinterlegte E-Mail-Adresse. Indem du den Service nach Inkrafttreten von überarbeiteten Bedingungen des Verbesserungsprogramms weiter nutzt, erklärst du dich mit den neuen Bedingungen des Verbesserungsprogramms einverstanden.

5.6. Sollten einzelne Klauseln dieser Vereinbarung nichtig, nicht durchsetzbar und/oder ungültig sein oder werden, führt dies in keiner Weise dazu, dass die gesamte Vereinbarung nichtig, nicht durchsetzbar und/oder ungültig ist. In diesem Fall verpflichten sich beide Parteien, anstelle der nichtigen, nicht durchsetzbaren und/oder sonstigen unwirksamen Bestimmungen eine wirksame Klausel zu vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der nichtigen, nicht durchsetzbaren und/oder sonstigen unwirksamen Regelung am nächsten kommt.

5.7.Alle nicht-englischen Übersetzungen dieser Bedingungen für das Verbesserungsprogramm werden nur aus praktischen Gründen zur Verfügung gestellt. Die englische Version dieser Bedingungen für das Verbesserungsprogramm ist maßgeblich.