Nutzungsbedingungen

1. Präambel

1.1 Canva Austria GmbH (der “Betreiber”, “wir”, “uns”) betreibt die folgenden Marken, Dienste und Websites:

Kaleido (kaleido.ai);
Remove.bg, eine webbasierte Anwendung zur Bearbeitung von Fotos;
Unscreen (unscreen.com), eine webbasierte Anwendung zur Bearbeitung von Videos, und
Designify (designify.com), eine webbasierte Anwendung zur Bearbeitung von Fotos,

(jeweils ein “Dienst” oder zusammen die “Dienste”).

Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Benutzer des Dienstes bzw. der Dienste (“Benutzer”).

1.2 Benutzer eines Dienstes, die einen Abonnementplan oder ein Pay-as-you-go-Guthaben verwenden, erklären sich auch mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Dienstes einverstanden:

2. Nutzungsrechte

2.1 Der Benutzer darf die Dienste ausschließlich zu nicht-kommerziellen Zwecken verwenden. Dies bedeutet, dass alle Ergebnisse aus den Diensten nur privat genutzt werden dürfen. Die Nutzung zu (direkten oder indirekten) kommerziellen Zwecken ist ausgeschlossen, es sei denn, der Benutzer verwendet zusätzlich einen Abonnementplan oder ein Pay-as-you-go-Guthaben und unterliegt dadurch den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Dienstes.

2.2 Der Betreiber hat das Recht, die Nutzung des Dienstes ohne Angabe von Gründen einzuschränken oder Benutzer zu sperren.

2.3 Mit der Erteilung der Zustimmung erklärt sich der Benutzer damit einverstanden, dass der Betreiber die IP-Adresse des Benutzers speichert, um eine übermäßige Nutzung des Dienstes feststellen zu können.

3. Rechte und Pflichten des Benutzers

3.1 Der Benutzer verpflichtet sich, Handlungen zu unterlassen, die die Funktionalität oder den Betrieb der Software gefährden. Insbesondere ist es dem Benutzer untersagt, Handlungen durchzuführen, mit denen die Software auf Schwachstellen durchsucht oder getestet wird (es sei denn, der Betreiber hat dies im Rahmen seines Bug-Bounty-Programms ausdrücklich genehmigt) und Sicherheits- oder Zugangssysteme der Software umgangen oder Schadsoftware in die Software eingeschleust werden.

3.2 Der Benutzer garantiert, dass er alle notwendigen Rechte hat (wie z. B. Urheberrecht, Leistungsschutzrecht, gewerbliche Schutzrechte, Markenrechte), um die hochgeladenen Fotos zu bearbeiten.

4. Zulässige Nutzung des Dienstes

4.1 Der Benutzer verpflichtet sich, keine Inhalte hochzuladen, keine Designs zu erstellen oder den Dienst nicht direkt oder indirekt auf eine Weise zu nutzen, die:

die Gefahr von körperlichen oder geistigen Schäden, seelischem Leid, Tod, Behinderung oder Entstellung für sich selbst, andere Personen oder Tiere fördert oder herbeiführt;
die Gefahr von Verletzung, Verlust oder Beschädigung von Eigentum fördert oder herbeiführt;
versucht, Kindern zu schaden oder sie auszubeuten;
belästigend, beleidigend, rassistisch oder ethnisch anstößig, verleumderisch, die Privatsphäre oder die Öffentlichkeitsrechte verletzend, verleumderisch oder bedrohend ist;
diskriminierend ist, zu Diskriminierung anderer aufgrund von Ethnie, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung, Alter, Behinderung, Abstammung, nationaler Herkunft oder einer anderen Grundlage anstiftet oder diese fördert;
Nacktheit, sexuell explizite oder pornografische Inhalte oder Links zu solchen Materialien enthält;
den Verkauf oder die Werbung für illegale Handlungen, Produkte oder Dienstleistungen beinhaltet;
betrügerisch ist oder betrügerische Handlungen fördert;
die Rechte einer Person oder von Dritten verletzt, einschließlich deren Rechte auf geistiges Eigentum und Datenschutz;
Informationen oder Inhalte enthält, die aufgrund von Gesetzen oder Vertraulichkeits-, Vertrags- oder treuhänderischen Pflichten nicht verfügbar gemacht werden dürfen;
Informationen oder Desinformationen enthält, die falsch, trügerisch oder irreführend sind oder anderweitig die Verbreitung falscher Informationen fördert, unterstützt, ermutigt oder erleichtert;
gegen anwendbares Recht verstößt oder Handlungen fördert, die illegal sind; oder
demokratische Prozesse oder Institutionen bedroht oder untergräbt.

Der Betreiber behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen zu entscheiden, ob Inhalte gegen diesen Abschnitt verstoßen. Dieser Abschnitt kann gelegentlich aktualisiert werden.

5. Einschränkung der Nutzung des Dienstes

5.1 Der Benutzer darf den Dienst auf keine Weise nutzen, die seinem vorgesehenen Zweck zuwiderläuft.

5.2 Dem Benutzer ist es nicht gestattet, selbst oder durch Dritte (i) den Dienst zu vermieten, zu verleasen, zu verkaufen, zu verbreiten, in einem Dienstleistungsunternehmen anzubieten, Unterlizenzen zu vergeben oder anderweitig Dritten zur Verfügung zu stellen (es sei denn, es ist im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen erlaubt); (ii) den Dienst oder Teile davon zu kopieren, zu vervielfältigen, zu dekompilieren, zurückzuentwickeln, zu versuchen, den Quellcode abzuleiten, zu modifizieren oder abgeleitete Werke davon zu erstellen; (iii) zum Zweck eines Leistungsvergleichs auf den Dienst zuzugreifen; (iv) auf den Dienst zuzugreifen, um ein Konkurrenzprodukt zu entwickeln oder zu vermarkten; (v) den Dienst zu nutzen, um darin Viren oder schädlichen Code zu speichern oder zu verbreiten; (vi) irgendeine Form des Data Mining, der Extraktion oder des Scraping auf den Dienst und/oder die darin verfügbaren Inhalte anzuwenden, um sie für maschinelles Lernen oder andere Zwecke zu nutzen; oder (ix) Maßnahmen unsererseits zu umgehen, mit denen wir den Zugang zum Dienst verhindern oder einschränken, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Funktionen, die die Nutzung oder das Kopieren von Inhalten verhindern oder einschränken oder die Nutzung des Dienstes beschränken.

6. Moderation des Inhalts und Beschwerden

6.1 Wenn der Benutzer Inhalte in den Dienst hochlädt, liegt die Verantwortung für diese Inhalte allein bei dem Benutzer, der sie übermittelt. Wir garantieren nicht, dass wir alle Benutzerinhalte überprüfen, bevor oder nachdem sie in den Dienst hochgeladen werden.

6.2 Wir verwenden automatisierte Tools und menschliche Moderatoren, um Benutzerkommentare in unserem Dienst zu prüfen. Darüber hinaus überprüfen unsere Moderatoren umfassend alle Meldungen zu Benutzerinhalten, die möglicherweise gegen unsere Nutzungsbedingungen verstoßen oder illegal sind.

6.3 Jede Person kann in unserem Dienst befindliche Inhalte melden. Weitere Informationen darüber, wie Inhalte und/oder Konten gemeldet werden können, sind in Abschnitt 11 dieser Nutzungsbedingungen zu finden.

6.4 Wenn ein Benutzer mit einer Moderationsentscheidung nicht einverstanden ist, kann er sich per E-Mail an uns wenden (Kaleido: [email protected], remove.bg: [email protected], Unscreen: [email protected], oder Designify: [email protected]). Benutzer müssen ihre Beschwerde innerhalb von sechs Monaten nach der jeweiligen Moderationsentscheidung einreichen.

6.5 Wenn wir eine Beschwerde erhalten, gehen wir folgendermaßen vor: Wir sorgen dafür, dass die Beschwerde zeitnah, nicht diskriminierend, sorgfältig und nicht willkürlich geprüft wird; Wir widerrufen unsere Entscheidung, wenn wir feststellen, dass unsere ursprüngliche Beurteilung falsch war; und Wir informieren Sie umgehend über unsere Entscheidung und etwaige Maßnahmen zur Wiedergutmachung.

7. Gewährleistung und Haftung

7.1 Jegliche Gewährleistung für die Ergebnisse der Software und ihrer Verfügbarkeit ist ausgeschlossen. Sollte dennoch ein Anspruch auf Gewährleistung bestehen, beträgt die Gewährleistungsfrist sechs Monate.

7.2 Der Betreiber haftet nicht für die Geschwindigkeit des Dienstes oder seiner Software, seine Verfügbarkeit, Datenverluste oder die Richtigkeit der Ergebnisse. Darüber hinaus ist die Haftung des Betreibers ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht. Dies gilt nicht für den Verlust des Lebens oder die Schädigung der Gesundheit einer Person.

7.3 Die Haftung des Betreibers ist in jedem Fall auf 100,00 EUR begrenzt.

8. Schadloshaltung

8.1 Der Benutzer erklärt sich damit einverstanden, den Betreiber und seine Partner, Beauftragten, Führungskräfte, Direktoren, Vertreter, Lizenzgeber und Mitarbeiter im Rahmen des gesetzlich Zulässigen gegenüber jeglichen Ansprüchen, Kosten, Schäden, Verlusten, Verbindlichkeiten und Aufwendungen (einschließlich angemessener Anwaltsgebühren und -kosten) schadlos zu halten, die sich aus oder im Zusammenhang mit (i) einem Verstoß des Benutzers gegen diese Nutzungsbedingungen oder (ii) der Verwendung des Benutzers des Dienstes ergeben.

9. Vertraulichkeit und Datenschutz

9.1 Alle Informationen zum Datenschutz des jeweiligen Dienstes stehen dem Benutzer unter folgenden Adressen zur Verfügung:

10. Laufzeit und Beendigung

10.1 Diese Nutzungsbedingungen treten mit der ersten Nutzung des Dienstes in Kraft, und bleiben vollumfänglich gültig, bis das Konto gelöscht oder gekündigt wird.

10.2 Wenn der Betreiber nach eigenem Ermessen entscheidet, dass ein Benutzer oder dessen Nutzung der Dienste gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt, kann der Betreiber eine der folgenden Maßnahmen ergreifen: (i) die verbotenen Inhalte des Benutzers löschen; (ii) deinen Zugang zum Dienst sperren; (iii) dein Konto kündigen und löschen; (iv) dich dauerhaft von der Nutzung des Dienstes ausschließen und/oder (v) die verbotenen Inhalte oder Aktivitäten des Benutzers den zuständigen Behörden melden. Nach der Kündigung können Sie die Services nicht weiter nutzen. Der Dienst darf von Benutzern, die zuvor vom Betreiber aus den Dienst entfernt wurden, nicht mehr verwendet werden.

11. Gesetz über digitale Dienste

11.1 Kontaktstellen im Gesetz über digitale Dienste – Benutzer

11.1.1 Als Anbieter der Dienste hat der Betreiber für die Zwecke des Gesetzes über digitale Dienste eine einzige Kontaktstelle für Benutzer benannt. Bitte wende dich per E-Mail an [email protected] mit dem Betreff „Gesetz über digitale Dienste – Meldung über rechtswidrige Inhalte“.

11.1.2 Wenn du uns als europäischer Benutzer über rechtswidrige Inhalte in unserem Dienst informieren möchtest, kontaktiere uns bitte unter [email protected] und füge die folgenden Informationen bei:

eine Erläuterung der Gründe, warum der Inhalt deiner Meinung nach rechtswidrig ist, einschließlich:
- in welchem Land der Inhalt deiner Meinung nach rechtswidrig ist
- gegen welches Gesetz der Inhalt deiner Meinung nach verstößt
- warum du denkst, dass der Inhalt gegen das Gesetz verstößt
die URL(s) des Inhalts und, falls erforderlich, zusätzliche Informationen, mit denen wir den Inhalt identifizieren können
dein Name und deine E-Mail-Adresse (optional)
eine Erklärung, in der du die Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen und Angaben in deiner Meldung bestätigst

11.2 Rechtsbehelfe und Streitbeilegung für EU-Benutzer

11.2.1 Das Gesetz über digitale Dienste bietet die Möglichkeit, Entscheidungen von Online-Plattformen über Inhalte und Benutzerkonten anzufechten. Wenn du glaubst, dass wir fälschlicherweise Maßnahmen in Bezug auf dein Konto oder gemeldete Inhalte ergriffen haben, kannst du innerhalb von 180 Tagen Einspruch gegen unsere Entscheidung einlegen. Schicke uns dafür eine E-Mail an [email protected].

11.2.2 Darüber hinaus kannst du dich an eine zertifizierte außergerichtliche Streitbeilegungsstelle wenden, die dir bei der Beilegung von Streitigkeiten mit uns im Zusammenhang mit unseren Maßnahmen in Bezug auf dein Konto oder gemeldete Inhalte hilft. Dies gilt auch, wenn du mit dem Ergebnis einer Einspruchsentscheidung nicht einverstanden bist. Die Europäische Kommission führt eine Website, auf der die verfügbaren Stellen aufgelistet werden, sobald sie zertifiziert sind. Entscheidungen von außergerichtlichen Streitbeilegungsstellen sind weder für dich noch für den Betreiber bindend.

11.3 Behörden

11.3.1 Der Betreiber hat eine zentrale Kontaktstelle für die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten, die Europäische Kommission und den Europäischen Ausschuss für digitale Dienste benannt, die uns im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste kontaktieren können. Bitte wende dich per E-Mail an [email protected].

11.3.2 Die Behörden der Mitgliedstaaten, die den Betreiber anweisen möchten, gegen rechtswidrige Inhalte vorzugehen, wenden sich bitte an die oben genannte Kontaktstelle. Alle Anträge müssen den Anforderungen von Artikel 9, Absatz 2 des Gesetzes über digitale Dienste entsprechen.

11.3.3 Die Behörden der Mitgliedstaaten, die einen Antrag auf Auskunftserteilung stellen möchten, wenden sich bitte an die oben genannte Kontaktstelle. Alle Anträge müssen den Anforderungen von Artikel 10 (2) des Gesetzes über digitale Dienste entsprechen.

11.3.4 Alle Anträge müssen in englischer Sprache gestellt werden (oder es muss eine englische Übersetzung beigefügt werden).

12. Abschließende Bestimmungen

12.1 Für Rechtsstreitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben, gilt ausschließlich österreichisches Recht. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf, die Verweisung auf die Bestimmungen des österreichischen internationalen Privatrechts und die Verordnung (EG) Nr. 593/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom-I-Verordnung) ist ausgeschlossen.

12.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist das sachlich zuständige Gericht im ersten Bezirk von Wien (Wien Innere Stadt).

12.3 Der Betreiber kann diese Nutzungsbedingungen (sowie alle darin genannten Richtlinien oder Vereinbarungen) jederzeit ändern. Wir veröffentlichen die jeweils aktuelle Version dieser Nutzungsbedingungen im jeweiligen Dienst. Falls wir Änderungen vornehmen, die nach unserem eigenen Ermessen Ihre Rechte oder Ihre Nutzung des Dienstes wesentlich beeinträchtigen, informieren wir Sie mit angemessener Vorankündigung darüber. Diese Mitteilung erfolgt direkt über den Service und/oder per E-Mail an die in Ihrem Konto hinterlegte E-Mail-Adresse. Indem Sie den Dienst nach Inkrafttreten der Änderungen nutzen, erklären Sie sich mit den neuen Nutzungsbedingungen einverstanden.

12.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages nichtig, nicht durchsetzbar und/oder ungültig sein, bedeutet dies nicht, dass der gesamte Vertrag nichtig, nicht durchsetzbar und/oder ungültig wird. In diesem Fall verpflichten sich die Vertragsparteien, anstelle der nichtigen, nicht durchsetzbaren und/oder ungültigen Bestimmung eine Bestimmung zu vereinbaren, die dem Zweck der nichtigen, nicht durchsetzbaren und/oder ungültigen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt.

12.5 Alle nicht-englischen Übersetzungen dieser Nutzungsbedingungen werden nur aus praktischen Gründen zur Verfügung gestellt. Die englische Version dieser Nutzungsbedingungen ist maßgeblich.